Pressemitteilung

Sozialdemokraten diskutieren über GroKo und Grundschule

Bundes- und kommunalpolitische Themen standen auf der Tagesordnung der letzten Mitgliederversammlung am 26. Februar 2018 des SPD-Ortsvereins unter der Leitung des Vorsitzenden Werner Völler. Bevor die anwesenden Genossen ihre Bewertung pro oder contra GroKo diskutierten, berichtete Jochen Wiek von seiner Teilnahme an der Konferenz in Hannover unter Mitwirkung von Andrea Nahles, Olaf Scholz und Stefan Weil.

Die Bad Iburger Sozialdemokraten, die an der Befragung teilgenommen haben, schilderten in der nicht öffentlichen Sitzung ihre jeweiligen Standpunkte und Beweggründe unter Abwägung der Interessen der Partei und des allgemeinen Gemeinwesens. Eine Mehrheit sprach sich anschließend für die Bildung einer Bundesregierung unter Beteiligung der SPD aus und verknüpfte damit eine Erwartung einer inhaltlichen und personellen Erneuerung ihrer Partei.

Martin Grüning vertrat die Auffassung, dass die SPD sich nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf lokaler Ebene verändern muss. Mit Kai Lüchtefeld, Michael Randelhoff und Jochen Wiek stellte er in einer Präsentation mehrere Verbesserungsvorschläge im Bereich Partizipation und Kommunikation, Gewinnung von neuen Mitgliedern sowie digitalem Ortsverein vor.

Breiten Raum nahmen sich die Teilnehmer für die Diskussion um die negativen Auswirkungen des städtischen Haushaltes bei einer nach Auffassung von Nazih Musharbash „unvernünftigen Sanierung von drei maroden Grundschulen“. Die Sozialdemokraten kritisieren auf das Schärfste die Missachtung der sachlich begründeten Empfehlungen von drei Gutachtern durch FDP, CDU und WBG, die den Bau einer kostengünstigeren zentralen Grundschule mit bester Ausstattung aus nicht nachvollziehbaren Gründen ablehnen.